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Urheberrecht
Verbraucherschlichtung
Datenschutz
AGB:
1. Geltung der AGB
1.1 Die Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Vom Verkäufer erbrachte Leistungen in Form von Lieferungen mit Montage sowie Dienstleistungen sind im Sinne dieser AGB Lieferungen und Waren gleichgestellt, es sei denn, dass hierfür spezielle Bedingungen definiert sind.
1.2 Der Verkäufer kann ohne Angabe von Gründen von Verträgen zurücktreten, falls anzunehmen ist, dass die Belieferung an den Käufer ein finanzielles Risiko für den Verkäufer birgt oder Verstöße gegen die AGB vorliegen.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.4 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben und Lieferfristen.
2.2 Technische Änderungen in Form, Farbe und Material bleiben vorbehalten. Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Leistung, Farbe usw. sind nur Richtwerte. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
2.3 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Preise und Zahlungen
3.1 Die Berechnung erfolgt aufgrund der am Liefertag gültigen Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Bei Einzelleistungsverträgen werden die ausgeführten Leistungen entsprechend den hierin festgelegten Bedingungen abgerechnet. Abrechnungsgrundlage bilden Vertrag / Aufmaß / Abnahmeprotokoll.
3.3 Bei der Zahlungsbedingung „Zahlung mit SEPA-Lastschriftmandat“ erteilt der Käufer dem Verkäufer das Recht, den fälligen Betrag unter Beachtung einer Frist von mindestens 5 Tagen (Pre-Notification), gerechnet ab Rechnungserstellungsdatum, von seinem Konto abzubuchen. Hierzu wird der Käufer rechtzeitig - spätestens mit Erteilung der ersten Bestellung - dem Verkäufer das Lastschriftmandat schriftlich erteilen unter Angabe seiner Bankverbindung (IBAN, BIC und Bankbezeichnung).
Die Abbuchung erfolgt unter Angabe der gestezlich vorgeschriebenen Verkäuferangaben (Mandatsreferenz = Debitoren-Nummer des Käufers, Gläubiger-Identifizierungs- nummer = DE72ZZZ00000416355)
3.4 Bei umsatzsteuerfreien Lieferungen im Gebiet der Europäischen Union hat der Käufer die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen beizubringen. Hierzu gehört u. a. die Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer. Für die Richtigkeit der Informationen haftet der Käufer.
3.5 Die Preise verstehen sich frei Betriebsstätte des Käufers.
3.6 Bei Rechnungsbeträgen bis € 300,00 ohne gesetzliche Mehrwertsteuer wird ein Mindermengenzuschlag von € 15,00 pro Lieferung erhoben.
3.7 Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Käufers.
3.8 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro angefangenen Monat berechnet.
3.9 Kommt der Käufer mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Rückstand, so sind wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche zur Lieferung per Nachnahme berechtigt. Alle etwaigen Forderungen an den Käufer werden in diesem Falle sofort fällig.
3.10 Bei Exportlieferungen gelten ebenfalls diese Geschäftsbedingungen, es sei denn, die jeweiligen Landesgepflogenheiten erfordern eine Sonderregelung. Ggf. werden zu unserer Sicherheit als Zahlungsbedingungen Vorauskasse oder unwiderrufliches Akkreditiv festgelegt.
4. Lieferung und Leistungen
4.1 Die Lieferungen erfolgen unter der Maßgabe, dass der Käufer bestellte Produkte nur zur Eigenverarbeitung verwendet. Ein Wiederverkauf ist nur für die dafür bestimmten Produkte zugelassen.
4.2 Leistungen werden entsprechend den Bedingungen des Einzelleistungsvertrages erbracht.
4.3 Ereignisse höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Rohstoffmangel, Betriebsstörun- gen, Aufruhr, Krieg und andere durch uns nicht zu vertretende Umstände berechtigen uns, die Ausführung der Aufträge ganz oder teilweise aufzuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen.
4.4 Bei Leistungen setzt die Einhaltung der Termine die Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus.
4.5 Teillieferungen sind zulässig.
4.6 Jede Haftung für Schäden aus verspäteter und unvollständiger Lieferung wird abgelehnt. Die Regelungen von Ziffer 6 bleiben jedoch unberührt.
4.7 Der Versand erfolgt per Frachtgut ab Lager.
4.8 Unsere Lieferverpflichtungen haben wir mit dem Ausgang unserer Ware aus dem Lager oder mit der Übergabe an einen Spediteur erfüllt. Zu diesem Zeitpunkt geht jede Gefahr auf den Käufer über. Bei Leistungen geht jede Gefahr mit der Abnahme auf den Käufer über.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Die Verjährung wird abweichend von der gesetzlichen Vorschrift des § 438 i.V.m. § 202 BGB auf 6 Monate ab Ablieferung beschränkt.
5.2 Die Gewährleistung beschränkt sich auf die von uns gelieferten Produkte bzw. erbrachten Leistungen.
5.3 Der Käufer hat die gelieferten Waren unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer auf Mangelfreiheit zu untersuchen, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Ver- käufer unverzüglich Anzeige zu machen. Mängelrügen oder Rügen hinsichtlich Fehl- mengen oder Falschlieferungen müssen unverzüglich und unter Angabe der Gründe erhoben werden und müssen innerhalb von 8 Tagen nach Abnahme bzw. bei verborgenen Mängeln spätestens 14 Tage nach deren Entdeckung schriftlich bei uns einge- hen. Kommt der Besteller dieser Verpflichtung nicht nach, gilt die gelieferte Ware als genehmigt.
5.4 Für Mängel im Sinne von § 434 BGB (Erkennbare oder Verborgene) oder das Fehlen zuge- sicherter Eigenschaften leisten wir innerhalb von 6 Monaten nach Absendung der Ware, ausschließlich in der Weise Gewähr, dass wir nach unserer Wahl entweder mangelfreie Ware nachliefern oder die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurücknehmen.
Für Eigenschaften, die mit den schriftlichen Spezifikationen im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs auf den Käufer nicht erfasst sind, entfällt die Gewährleistung.
5.5 Bei Leistungen verlängert sich die Gewährleistung gemäß Ziffer 5.4 dieser AGB auf 12 Monate, sofern nicht auftragsspezifisch hierfür abweichende Bedingungen festgelegt werden. Treten während dieser Zeit Mängel auf, werden wir die mangelhafte Leistung in angemessener Frist nachbessern.
5.6 Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf unsachgemäße Behandlung oder Lagerung zurückzuführen ist oder unsere Anwendungs- oder Verarbeitungsrichtlinien und -hinweise bei der Anwendung oder Verarbeitung vom Käufer nicht beachtet worden sind.
5.7 Die anwendungstechnische Beratung in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach dem heutigen Stand unserer und unserer Produzenten Kenntnisse. Sie befreit jedoch nicht von der eigenen Prüfung der von uns gelieferten Produkte auf deren Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Anwendung, Verwendung und Verarbei- tung der Produkte erfolgen außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegen daher ausschließlich in dem Verantwortungsbereich des Käufers. Etwa bestehende Schutzrech- te Dritter sind zu berücksichtigen. Unsere Produzenten gewährleisten die einwandfreie Qualität ihrer Produkte nach Maßgabe der allgemeinen Verkauf- und Lieferbedingungen.
6. Begrenzung von Schadensersatzansprüchen
Ansprüche des Geschädigten aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesen Bedingungen (insbesondere von Ziffer 5.4 dieser AGB) unberührt. Im übrigen gilt der Ausschluss von Schadensersatzansprüchen innerhalb dieser AGB für vertragli- che oder außervertragliche Ansprüche, insbesondere im Hinblick auf Ziffer 5.4 und 5.5 dieser AGB sowie für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Lieferge- genstand selbst entstanden sind (Folgeschäden), außer bei Vorsatz oder grober Fahr- lässigkeit. Die Haftungsbegrenzung gilt auch für anwendungstechnische Ratschläge und Hinweise. Soweit unsere Haftung begrenzt ist, hat uns der Käufer von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen.
7. Verpackung
7.1 Die Lieferungen erfolgen einschließlich Verpackung, soweit diese nicht ausdrücklich leihweise überlassen wird.
7.2 Leihweise zur Verfügung gestellte Packmittel sollen vom Käufer baldmöglichst fracht- frei zurückgesandt werden.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Der Verkäufer behält sich an der gelieferten Ware das Eigentum vor, solange und soweit er aus der Geschäftsverbindung noch Zahlungsansprüche gegen den Käufer hat.
8.2 Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer zu informieren, bevor er über seine eigenen Forderungen im Wege eines Factoring-Vertrages verfügt.
8.3 Der Käufer ist berechtigt, die Waren im Rahmen seines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes zu verarbeiten/verkaufen.
8.4 Im Falle der Verarbeitung der Ware behält der Verkäufer bis zur Bezahlung offener Forderungen gegenüber dem Käufer das Eigentum bzw. Miteigentum, auch wenn durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung ein neues Erzeugnis hergestellt wurde und dabei verwendete Materialien dem Käufer nicht gehören.
8.5 Wird die Vorbehaltsware des Verkäufers im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb des Käufers ohne sofortige Zahlung veräußert, so geht der Anspruch auf die Gegenleistung in Höhe des Wertes des Eigentums bzw. Miteigentumsanteils an den Verkäufer über und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung veräußert wird. Eines besonderen Übertragungsaktes beim Entstehen der Forderung bedarf es nicht. Der Käufer ist zum Einzug der dem Verkäufer abgetretenen Forderung berechtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerrufen hat.
8.6 Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen mehr als 25 %, dann wird der Verkäufer voll bezahlte Lieferungen nach seiner Wahl freigeben.
8.7 Handelt der Käufer seinen Verpflichtungen zuwider, so ist der Verkäufer berechtigt, Herausgabe der Waren zu verlangen, ohne von dem Kaufvertrag zurückzutreten. Ein Recht zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware steht dann dem Käufer nicht mehr zu.
8.8 Wenn Dritte ein Recht an der Vorbehaltsware behaupten oder geltend machen, ist der Käufer verpflichtet, den Verkäufer hiervon sofort zu benachrichtigen.
8.9 Der Käufer ist verpflichtet, sobald er die Zahlungen eingestellt hat - und zwar unverzüg- lich nach Bekanntgabe der Zahlungseinstellung - dem Verkäufer eine Aufstellung über die noch vorhandenen Eigentumsvorbehaltsware, auch soweit sie verarbeitet ist, und eine Aufstellung der Forderungen an die Drittschuldner zu übersenden.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist: Epfendorf in Baden Württemberg/Bundesrepublik Deutschland mit den zuständigen Gerichten. Für die AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Flexotec GmbH
Im Öschle 1
D-78736 Epfendorf
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB aus irgendeinem Grunde nichtig sein oder werden, so wird damit nicht der gesamte Vertrag, auch nicht die übrigen AGB, unwirksam. Die nichtige Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der nichtigen rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung:
AGB für E-Commerce und Online-Shopping
Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Flexotec GmbH
78736 Epfendorf, Im Öschle 1
Geschäftsführer: Joachim Fischinger
HRB Nr: 481074 Stuttgart
Telefonnumer: 07404 / 914 440
Telefaxnummer:07404 /914 383
E-Mail Adresse: shop@flexotec.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop, stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Fa. Flexotec GmbH, Im Öschle 1, 78736 Epfendorf, Tel. 07404 914 440, Fax 07404 914383, eMail: shop@flexotec.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
— An Flexotec GmbH, Im Öschle 1, 78736 Epfendorf,
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, 78736 Epfendorf. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Alternativ
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
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Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:
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Im Öschle 1
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Tel. 07404-914440
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Datenschutzerklärung für eine Social Media-Präsenz
I. Allgemeines
Wir unterhalten in verschiedenen sozialen Netzwerken öffentlich zugängliche Profile. Ihr Besuch dieser Profile setzt eine Vielzahl von Datenverarbeitungsvorgängen in Gang. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche Ihrer personenbezogenen Daten von uns erhoben, genutzt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Profile besuchen. Personenbezogene Daten sind dabei solche Angaben, die sich Ihnen als bestimmter Person zuordnen lassen (zB Name, Alter, Anschrift, Fotos, E-Mail-Adressen, uU auch IP-Adressen). Ferner informieren wir Sie darüber, welche Rechte Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten uns gegenüber haben. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten zu überlassen. Allerdings kann dies für einzelne Funktionalitäten unserer Profile in sozialen Netzwerken erforderlich sein. Diese Funktionalitäten stehen Ihnen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht überlassen. Bei Ihrem Besuch unserer Profile werden Ihre personenbezogenen Daten nicht nur durch uns, sondern auch durch die Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk haben. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks und sie sind nicht zwingend für uns nachvollziehbar. Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweilgen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Betreibers:
Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Facebook, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland, betrieben wird, können Sie unter Facebook Privacy Policy einsehen;
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II. Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten
Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist Flexotec GmbH, Im Öschle 1, 78736 Epfendorf, Tel.: 07404/914440, info@flexotec.de , Geschäftsführer: Joachim Fischinger .
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art.6 Abs.1 f DS-GVO.
Als Betreiber einer Facebook-Fanpage können wir nur die in Ihrem öffentlichen Facebook-Profil hinterlegten Informationen einsehen, und dies auch nur, sofern Sie über ein solches Profil verfügen und in dieses eingeloggt sind, während Sie unsere Fanpage aufrufen. Zusätzlich stellt uns Facebook anonyme Nutzungsstatistiken zur Verfügung, die wir zur Verbesserung des Nutzererlebnisses beim Besuch unserer Fanpage verwenden. Wir haben weder Zugriff auf die Nutzungsdaten, die Facebook zur Erstellung dieser Statistiken erhebt. Facebook hat sich uns gegenüber verpflichtet, die primäre Verantwortung nach der DS-GVO für die Verarbeitung dieser Daten zu übernehmen, sämtliche Pflichten aus der DS-GVO hinsichtlich dieser Daten zu erfüllen und den Betroffen das Wesentliche dieser Verpflichtung zur Verfügung zu stellen. Diese Datenverarbeitungen dienen unserem (und Ihrem) berechtigten Interesse, das Nutzererlebnis beim Besuch unserer Fanpage zielgruppengerecht zu verbessern. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitungen ist damit Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Daneben verwendet Facebook sog. Cookies, die beim Besuch unserer Fanpage auch dann auf Ihrem Endgerät abgelegt werden, wenn Sie über kein eigenes Facebook-Profil verfügen oder in dieses nicht während Ihres Besuchs unserer Fanpage eingeloggt sind. Diese Cookies erlauben es Facebook, Nutzerprofile anhand Ihrer Präferenzen und Interessen zu erstellen und Ihnen darauf abgestimmte Werbung (innerhalb und außerhalb von Facebook) anzuzeigen. Cookies befinden sich solange auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Einzelheiten hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook. (4) Sofern Sie unsere Profile in sozialen Netzwerken nutzen, um mit uns Kontakt aufzunehmen (bspw. durch die Erstellung eigener Beiträge, die Reaktion auf einen unserer Beiträge oder durch private Nachrichten an uns), werden die uns von Ihnen mitgeteilten Daten (Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen) von uns ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, mit Ihnen in Kontakt treten zu können. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist damit Art.6 Abs.1 lit. a) und b) DS-GVO. Wir löschen gespeicherte Daten, sobald deren Speicherung nicht mehr erforderlich ist oder Sie uns zu deren Löschung auffordern; im Falle gesetzlicher Aufbewahrungspflichten beschränken wir die Verarbeitung der gespeicherten Daten entsprechend.
III. Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung betroffene Person
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person haben Sie folgende Rechte: – Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 15 DS-GVO Auskunft von uns über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erhalten;
- Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 16 DS-GVO unverzüglich Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten und/oder Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten von uns zu verlangen;
- Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 17 DS-GVO die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen; – Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Sie betreffenden Datenverarbeitung zu verlangen;
- Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 20 DS-GVO die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln;
- Sie haben das Recht, im Umfang von Art. 21 DS-GVO aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu widersprechen, sofern die Verarbeitung auf einem überwiegenden Interesse beruht oder Ihre Daten zum Zwecke der Direktwerbung genutzt werden;
- Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen, ohne dass dadurch die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf aufgrund der Einwilligung erfolgten Datenverarbeitung berührt wird;
- Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde über unsere Verarbeitung Ihrer Daten beschweren.
Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch
Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich dazu an unseren Datenschutzbeauftragten. Die Kontaktdaten finden Sie ganz unten.
Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Sie können auch die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch.
Sie können Änderungen oder den Widerruf einer Einwilligung durch entsprechende Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen.
Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.
Fragen an den Datenschutzbeauftragten
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an unseren Datenschutzbeauftragten:
Tel. 07404-914440
Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.